Erinnerung: Heute StuPa-Sitzung (2. Update)

Zur Erinnerung: Heute findet in Raum 11/215 um 16:00 Uhr eine StuPa-Sitzung statt.

Die Tagesordnung habe ich bereits in einem früheren Beitrag verblogt.

Update

Während hier noch über die Auslegung der Mensa-Flyers der JU diskutiert wird, hier schonmal in kurzer Form die Ergebnisse:

TOP 2 Tagesordnung

Neuer Top 5a "Nachwahl eines Vertreters für den Haushaltsausschuss". Außerdem wurde der zuvor nicht-öffentliche TOP 9 (Antrag der JU) mit 26:0:12 als TOP 5b in den öffentlichen Teil der Tagesordnung verschoben.

TOP 3: Antrag der Grünen Hochschulgruppe (PDF)

Die Satzungsänderung (Antrag A) hat die erforderliche 2/3-Mehrheit knapp verpasst (29:0:10). Die Änderung der Geschäftsordnung (Antrag B) wurde mit 35:0:4 angenommen. Demnach müssen in Zukunft die Einladungen und Protokolle des StuPa fristgerecht auf der Homepage veröffentlicht werden.

TOP 4: Antrag htw auf Einführung von Urabstimmungen

Obwohl sich 32:0:6 StuPa-Mitglieder grundsätzlich eine Urabstimmung vorstellen kann, gab es starke inhaltliche Kontroversen. Der Antrag soll zunächst in einem Ausschuss behandelt werden, dem 2 Mitglieder der htw und je 1 Mitglied der anderen Gruppen angehören werden (28:1:8).

TOP 5: Antrag des Präsidiums

Der Antrag des Präsidiums, die öffentlichen Aushangsstellen durch Schaukästen vor Überhang zu schützen, wurde überraschenderweise mit 11:18:7 abgelehnt. Überraschend deswegen, weil das StuPa letztes Jahr im Herbst das Präsidium mit 2/3-Mehrheit aufgefordert hat, sich um einen solchen Schutz zu kümmern. Philipp Zeller bittet die 18 Gegenstimmen, sich Gedanken darüber zu machen, wie dieses Ziel sonst erreicht werden könnte.

Der Rest kommt nacher. und weiter gehts. Ich sitze hier gerade im Eingangsbereich des EW-Gebäudes auf der Heizung, und die läuft! Beide Türen stehen auf! Wie krank ist das denn?

TOP 5a: Nachwahl eines Vertreters für den Haushaltausschuss

Aus terminlichen Gründen (die von Teilen des StuPa angezweifelt werden) wird kurzfristig ein gewählter Vertreter für den Haushaltsausschuss benötigt. Anne Kura (Grüne) und Bernhard Bruns (htw) werden zur Wahl vorgeschlagen und mit 28:4:2 gewählt.

TOP 5b: Antrag der JU

In dem zuvor nicht-öffentlichen Antrag ging es darum, die gelegentlich anfallenden nicht-öffentlichen Protokolle des AStA den StuPa-Mitgliedern über einen internen Bereich der Homepage zur Verfügung zu stellen (zur Erläuterung: StuPa-Mitglieder können diese auch jederzeit im AStA einsehen). Im Laufe der Diskussion entstand der Gegenantrag, diese zusammen mit den StuPa-Einladungen per Post zuzuschicken, wobei ein Opt-Out ermöglicht werden soll. Dieser Antrag wurde mit 16:15:5 Stimmen angenommen, der ursprüngliche Antrag stand damit nicht mehr zur Abstimmung.

Anschließend wurde wie oben erwähnt noch ein bisschen über die Interpretation des heutigen Flyers der JU diskutiert, wobei es naturgemäß extrem divergierende Meinungen gab. Es gab ein paar Aufforderungen an die studentischen Vertreter in den Gremien des Studentenwerks, zum Beispiel darum zu bitten, die Öffnungszeiten der Mensa an Samstagen zu erweitern. Im TOP "Verschiedenes" gab es die Ankündigung von Philipp Zeller, zur nächsten Sitzung eine engere Zusammenarbeit zwischen den studentischen Gremien der Fachhochschule und der Universität zur Diskussion zu stellen, auch wenn mir nicht ganz klar geworden ist, was man sich darunter vorzustellen hat.

Holla, gerade hat sich die Außentür des EW-Gebäudes geschlossen. Wie kommt das denn nun?