Heute war vermutlich die bestbesuchteste StuPa-Sitzung aller Zeiten - wie u.a. im StudIP angekündigt, stand das Semesterticket auf der Tagesordnung, welches ja in den vergangenen Wochen für einige Diskussionen sorgte. Deshalb wurde dieser Punkt auch (mit recht knapper Mehrheit) vorgezogen, und wie erwartet waren die StuPa-Mitglieder dann auch nach dem neuen "Top 3 - Änderung der Beitragsordnung" wieder unter sich.

Um es kurz zu machen: Der AStA wurde nach etwa einstündiger Diskussion damit beauftragt, den derzeitigen Vertrag mit der Bahn zum Sommersemester neu zu verhandeln und die DB-Strecke Osnabrück-Rheine wieder in das Ticket aufzunehmen. Die zusätzlichen Kosten soll der AStA im Sommersemester aus zweckgebundenen Rücklagen finanzieren, die seit dem Jahr 2000/2001 auf dem Konto schlummern und deren ursprünglicher Anspruch inzwischen verjährt ist. Ob diese Mittel tatsächlich in dieser Art verwendet werden dürfen, wird noch festgestellt werden müssen - falls nicht, ist dieser Antrag nichtig.

Die beiden Alternativanträge - die Strecke "so bald wie möglich" aufzunehmen (Grüne) bzw. die zusätzlichen Kosten den Studierenden im Sommer durch einen neuen Beitragsbescheid zuzumuten (ursprünglicher Antrag) fanden nicht die nötige 2/3-Mehrheit.

Der Rest der Sitzung im Schnelldurchlauf: Der Nachtragshaushalt des AStA ist genehmigt, das StuPa erklärt sich solidarisch zum heute stattgefundenen Bilddungsstreik, der Antrag der AG Wahlbeteiligung auf Änderung der Satzung (u.A. zusätzliche Standorte für Wahlinformationen) wurde angenommen, der Antrag der FKK auf Änderung der Satzung auf Aufhebung der Ordnung verpasste die nötige 2/3-Mehrheit um eine Stimme (bei einer Gegenstimme und vier Enthaltungen), die Änderung der StuPa-Satzung (nachdem der ursprüngliche Entwurf durch den Justiziar der Universität bemängelt wurde) ist angenommen.

Dies ist ein Gedächtnisprotokoll ohne Anspruch auf Korrektheit und Vollständigkeit. Das offizielle Protokoll wird in der nächsten Sitzung am 17. Dezember zur Abstimmung gestellt und anschließend veröffentlicht.