Die Piraten sind im Bundestag

Saturday, 20 June 2009

Huch, das ging ja nun ganz schnell. Jörg Tauss war konsequent und tritt aus der SPD aus und in die Piratenpartei ein (letzteres ist ein kleines Detail, dass NDR 2 in seinen Nachrichten gerade vergessen hat zu erwähnen). Die Homepage der Partei ist gerade nicht erreichbar, aber die Pressemitteilung der Piratenpartei wurde auch im Heise-Forum gepostet.

Damit hätte die Piratenpartei quasi ihren ersten Abgeordneten im Deutschen Bundestag.

Die SPD fordert Tauss nun natürlich auf, sein Mandat zurück zu geben. Ob er tatsächlich dazu verpflichtet ist, weiß ich nicht. Jedenfalls scheint er über einen Listenplatz, und nicht durch ein Direktmandat in den Bundestag eingezogen zu sein.

Piraten
Politics
German

Comments

Philipp Zeller (not verified)

22. June 2009 - 9:31

Das stimmt.

Sobald ein Mitglied des Bundestags ein Mandat hat, kann es dieses nurnoch durch Rücktritt, Tod, Auflösung des BT, Urteil des BVerfG (noch nicht vorgekommen) oder am Ende der Legislaturperiode verlieren.

Nicolas (not verified)

21. June 2009 - 1:35

Soweit ich weiß, ist es egal wie er das Mandat erhalten hat, gezwungen werden kann er glaube ich nicht zur Rückgabe. Meine jedenfalls, dass Herr Bollen das in der 8ten Klasse so behauptet hat ;).

Sassan (not verified)

23. June 2009 - 11:57

Hey,
schon gelesen, auf Zeit.de ein wunderschöner Kommentar zum Wahlprogramm von CDU und CSU

http://www.zeit.de/online/2009/26/wahlprogramm-cdu-internet

hab bei mir auch einen Kommentar dazu geschrieben :)

lg
Sassan

PS: Danke für die aufnahme in die Blogroll :)