Bericht vom StuPa-Marathon (inkl. Semesterticket)

Nachdem die letzte StuPa-Sitzung erfreulich kurz war, hatten wir dieses mal mehr und kontroversere Themen auf der Tagesordnung. Das Ergebnis waren fast vier Stunden Diskussion, zwischenzeitlicher Raumwechsel inklusive.

Hier die Entscheidungen im Schnelldurchlauf. Wie immer handelt es sich nicht um ein offizielles Protokoll, da dieses erst auf der nächsten StuPa-Sitzung genehmigt werden muss. Alle Abstimmungsergebnisse ohne Gewähr.

Antrag Initiative Sicherheitspolitik

Zu Entscheiden war der Antrag zur Anerkennung der "Initiative für Sicherheitspolitik". Es folgte eine lange Diskussion, in der unter anderem einzelne Werbekampagnen der Vorgängerorganisation "Bund studentischer Reservisten" sowie personelle verquickungen thematisiert wurden. Am Ende wurde der Antrag mit 14:15:8 sehr knapp abgelehnt.

Antrag des Initiativenausschusses

Für die restlichen Initiativen hat sich der Initiativenausschuss des StuPa auf Empfehlungen einigen können. Mit Ausnahme der "Initiative Datenschutz", die ihren Antrag auf finanzielle Förderung von 400,- EUR (höchstmöglichste Erstförderungssumme) auf 2000,- EUR angehoben hat, wurden diese Empfehlungen einstimmig angenommen. Über die Initiative Datenschutz wurde separat abgestimmt, der Antrag wurde mit 25:10:4 angenommen.

Antrag freie Software

Aufgrund der vollgepackten Tagesordnung und einer ausführlichen Diskussion im AStA, der dem Vorhaben ablehnend gegenüber steht, haben wir den Antrag zurück gezogen.

Semesterticket

Der nächste größere Punkt war das Semesterticket, bei dem dieses mal viele Variationen zur Auswahl standen. Angenommen wurde die Variante, das bestehende Ticket um DB-Regio-Niedersachsen ("Kleines Niedersachsenticket") und die Westfalenbahn-Strecke Münster-Rheine zu erweitern, was die Kosten im Vergleich zum Status Quo nur um knapp 4 EUR im Wintersemester erhöhen wird. Die Verlängerung der NordWestBahn-Strecke bis nach Wilhelmshaven sowie der Hinzukauf der metronom-Strecken nach Hamburg und Göttingen fanden keine Mehrheit. Ebenso nicht das Angebot der Stadtwerke, für ca. 5 EUR mehr die Taktung der Linie 21 zwischen Westerberg und Innenstadt zu Stoßzeiten zu erhöhen (dieser Vertrag hätte sowohl im StuPa der Uni als auch der FH angenommen werden müssen).

Die einzelnen Abstimmungsergebnisse:

  • DB Regio Niedersachen 27:4:7
  • Westfalenbahn mit Münster/Rheine 27:3:8
  • NordWestBahn mit Oldenburg-Münster 6:29:3
  • NordWestBahn wie bisher 37:0:1
  • metronom 12:21:5
  • Stadtwerke mit erhöhter Taktung zu Stoßzeiten 1:37:0
  • Stadtwerke wie bisher 36:0:2

Zusammengefasst also: Neben den Strecken, die bisher auch schon befahren werden konnten, können ab dem Wintersemester die niedersächsischen Strecken der DB im Regionalverkehr sowie die Strecke Münster-Rheine mit der Westfalenbahn verwendet werden. Bevor jemand wegen Schwarzfahren erwischt wird: Hamburg und Göttingen können nur mit dem metronom und demnach nicht mit dem Semesterticket erreicht werden!

Aufgefallen ist mir ansonsten nur die Abwesenheit der JU, die sich doch so gerne für ein Niedersachsenticket einsetzen wollte. Sie wären zwar noch nicht stimmberechtigt gewesen, hätten sich aber selbstverständlich an der Diskussion beteiligen können.

Haushalt 2009

Auch dieses Thema war ursprünglich kontrovers, der nun vorgelegte Haushaltsentwurf fand jedoch nun eine eindeutige Mehrheit von 38:0:0.

Anfragen an die studentischen Vertreter im Studentenwerk

Hier gab es mehrere Berichte, für die ich einfach mal auf das offizielle Protokoll verweise. Der meiner Meinung nach interessanteste: das Studentenwerk lehnt es definitiv ab, Wasserspender in der Mensa bzw. Cafeteria zu errichten. Jedoch würden Studenten, die darum bitten, angeblich kostenlos Leitungswasser an der Kasse erhalten können. Also einfach mal dieses Angebot austesten :-)

Nächste Sitzung

Da der 2. Nachtragshaushalt 2008 zu spät fertig geworden ist und nicht als Tischvorlage eingereicht werden kann, wird es nächste Woche noch eine zweite außerplanmäßige StuPa-Sitzung geben. Mein ganz großes Beileid an Hannah und den Rest vom Präsidium, die jetzt gerade Einladungen verschicken dürfen.

Comments

Warum man die Taktung der Liene 21 nicht erhöht ist mir unverständlich. Was war denn der Tenor?

Das Problem ist, dass die Stadtwerke die zusätzlichen Kosten quasi vollständig von den Studierenden finanzieren lassen wollten, was den Preis um 15% erhöht hätte (von 30,50 EUR auf 35,00 EUR). Außerdem hatten die Stadtwerke den Anwohnern am Westerberg damals versprochen, die Taktung nicht erhöhen zu wollen. Sie hätten dann die Studenten quasi als Sündenböcke hinstellen können, statt ihre falsche Einschätzung der Passagierzahlen.

Wenn man dazu noch sieht, dass keine 5 Gehminuten entfernt eine Linie im 10-Minuten-Takt fährt (die 11/12/13 am Sedanplatz und die 31/32/33 am Saarplatz), dann sind diese Mehrkosten auch meiner Meinung nach nicht gerechtfertigt.

Und da sind wir dann an dem Punkt, den ich versucht habe dir deutlich zu machen. Ich ticke hier komplett anders. :)

Das sind sehr ehrenwerte Gedanken und teilweise bin ich gleicher Meinung, aber es ändert nichts am Problem. Aber das weiter auszuführen wird Weinflaschen leerend und Abend füllend. :)

Wenn du ausgibst, gerne ;-)

Ist das eine Drohung? ;)

Neeee...

Schade, dass man keine Metronom-Strecken nutzen darf :( Mal wieder umsonst gewählt...

An mir lag's nicht ;-) Aber ich kann die Argumentation auch verstehen, dass 16 EUR ne Menge Geld sind für Strecken, die voraussichtlich nur von relativ wenigen Studenten genutzt werden würden. Ein paar Bauchschmerzen hatte ich bei der Abstimmung daher auch.

Der NDS Zusatz der DB ist drin! *freu* Endlich nicht mehr 20€ für die Heimfahrt zahlen^^ Das ihr viel "Spass" bei der Abstimmung haben würdet, war ja abzusehen... Ich kann mit der Lösung sehr gut Leben ;)

Nur um wirklich ganz sicher zu gehen:

Die alten Strecken bleiben in vollem Umfang erhalten??? Ich kann also auch im WS noch mit der Westfalenbahn nach Münster...( ich frage, weil im Forum "Studienbeiträge" zwischenzeitlich mal die Idee aufkam, diese Strecke unter den Tisch fallen zu lassen)???

Ja, eine Streckenstreichung stand nicht zur Diskussion.

Wieder nicht hingekriegt das Streckennetz auf Hamburg auszuweiten, jetzt weiß ich auch warum mich alle angucken wie ein Auto wenn ich sag wo ich her komm.
Uni Osna scheint glücklich damit zu sein Studenten aus kleinem Umkreis aufzunhemen. Ein solch eingeschrenktes Strecknetz beschriebt die Größe einer Uni.
So lockt ihr nie Studenten aus anderen größeren Städten wie Hamburg oder auch Göttingen. Es ist ja nicht nur Ziel die jetztigen Studenten zu befriedigen sondern auch Interesse der Zukünftigen zu wecken.

Also der Metronom sollte meiner Meinung noch drin sein.

Grüße ein Objektiv bemühter Student

"Ein solch eingeschrenktes Strecknetz beschriebt die Größe einer Uni."

Ach wirklich? Kein Wunder, dass du dann hier studierst ;-):
http://www.asta-uhh.de/222.0.html

Bevor du Steine schmeißt, solltest du schauen, wie groß der Gesamtbereich HH ist. :)

Außerdem willst du den HVV nicht ernsthaft mit den Dilletanten von den Osnabrücker Stadtwerken vergleichen?!

Aber ich gebe dem Hamburger Jung (HUMMEL HUMMEL :D) schon recht. Sehr bedauerlich. Aber wengstens haben wir 2 Strecken nach Bremen, damit die handvoll Diepholzer auch nach Hause kann.

Naja aber bis nach Osnabrück (oder wenigstens Bremen) reicht das Ticket des HVV eben auch nicht.

Ich frage mich, warum das Thema "kleines Niedersachenticket" im Vorfeld der StuPa-Wahlen so groß aufgezogen wurde, wenn jetzt mit der alten Besetztung des StuPA entschieden wurde/werden musste. Mir ist bewusst das Verhandlungen mit der Bahn auch in Zukunft eine wichtige Rollen spielen werden, ein Hinweis darauf, dass dies erstmal noch in der Verantwortung des alten StuPa liegt wäre aber hilfreich gewesen.
Übrigens sollte das Semesteticket wohl nicht der ausschalggebende Punkt für die Wahl einer Uni sein.

Ich finde es interessant, wie HTW im Wahlkampf eine Urabstimmung gefordert hat und jetzt nichts draus macht. Das ist doch schon erstaunlich, finde ich. Was das Thema Wahlkampf angeht: Wieso ist es für dich ausschlaggebend, ob das alte oder das neue StuPa das entscheidet?

Im Wahlkampf hieß es doch noch von der LHG, HTW und JUSOS, dass das Niedersachsenticket viiiiieeel zu teuer ist, oder? Vielleicht kommt der Sinneswandel ja durch das Wahlergebnis?

@Mitleser: Während des Wahlkampfes war das aktuelle Angebot der DB noch nicht bekannt, und wenn du dir das StuPa-Protokoll vom letzten Jahr ansiehst wirst du feststellen, dass es damals noch 30 EUR mehr gekostet hätte.

Die Urabstimmung fordert htw übrigens auch weiterhin (sie haben in der Sitzung explizit darauf hingewiesen, dies im April auf die Tagesordnung zu bringen), nur ist es für dieses Jahr viel zu spät, und das war auch schon zur Wahl klar. Hätte eine bestimmte Gruppe nicht angefangen, dieses Thema derart aufzubauschen, hätte man diese Missverständnisse sicher vermeiden können.

Erstens ist es wichtig, da es ein großes Wahlkampfthema war, was sicherlich nicht zuletzt der JU einige Stimmen mehr eingebracht haben dürfte. Zweitens besteht das StuPa zukünftig in einer anderen Konstellation -> neue Sitzverteilung und neue Einzelpersonen. So wäre wohl nicht genau das gleiche Ergebnis zustande gekommen.

Auch die Jusos haben sich für eine Urabstimmung ausgesprochen ( Siehe: http://www.unifunk.uni-osnabrueck.de/wordpress/2009/02/02/die-juso-hochs... ) und dieses auch schon im StuPa vor ein paar Monaten gefordert. Dort wurde es abgelehnt.
Zu den Hamburgern muss ich wirklich sagen, dass ich erstaunt bin, nach welche Kriterien ihr eure Uni aussucht. Ist das Semesterticket da ehrlich entscheidend? Naja, und 15€ famd ich auch zuviel, obwohl ich viele Freunde in Göttingen und Hamburg habe und es auch in beiden Städten sehr guten Bibliotheken gibt.
Lg,
Jonny

Nein nein... Das ist selbstverständlich kein Kriterium gewesen. Aber seitdem ich in Osna lebe, liebe ich mein Fahrrad und den öffentlichen Nahverkehr in Hamburg. Und da es mindestens genauso viele Hamburger, wie Diepholzer an der Uni gint, finde ich es schon schade, das Hamburg nicht mit angebunden wird.

Aber ok, die Kosten sind ein Argument. Man kann es halt nicht allen recht machen.

[...]Ich finde es interessant, wie HTW im Wahlkampf eine Urabstimmung gefordert hat und jetzt nichts draus macht. Das ist doch schon erstaunlich, finde ich.[...]
Die fordern wir, wie Roland schon sagte auch weiterhin. Da dafür aber ein Änderung der Satzung und die Erschaffung einer weiteren Orndung notwendig sind, braucht das nunmal seine Zeit. Bisher ist eine Urabstimmung nämlich überhaupt nicht vorgesehen.

[...]Dort wurde es abgelehnt.[...]
Von meiner Seite aus wurde das damals abgelehnt, weil erstens keinerlei Regelungen vorgeschlagen waren, wie das vonstatten gehen soll und zweitens ihr die Studierenden unverbindlich fragen wolltet. Beides halt ich nicht für sinnvoll, erstens sollten konkrete Regelungen bestehen, wie eine solche Urabstimmung vonstatten gehen soll und zweitens bringt es nichts die Organe der Studierendenschaft in eine nicht rechtliche aber faktische Verbindlichkeit gegenüber den Studierenden zu bringen.

Beides ist von mir bereits entworfen worden und wartet jetzt erstmal bis April in der Pipeline.

ich hatte die nette Dame von Metronom darauf hingewiesen, das der Preisaufschlag für das Gesamtpaket ( insg 4 Strecken) wahrscheinlich von vielen abgelehnt wird, aber einzelne Strecken wollten sie nicht anbieten. Vielleicht entscheiden sie sich ja fürs nächste Jahr um