StuPa-Sitzung heute, 1. Juli

Heute war mal wieder eine StuPa-Sitzung. Gibt irgendwie sehr viele davon, im Moment. Da ich gestern und heute von heftigen Rückenschmerzen geplagt war, hatte ich keine Lust am Computer zu sitzen und darauf hinzuweisen. Den sonst üblichen Bericht erspare ich mir nun auch mal, obwohl mit der Wahl des neuen AStA durchaus ein wichtiges Thema auf der Tagesordnung stand.

Statt dessen möchte ich meinen Frust los werden. Dies ist meine zweite Legislaturperiode. Ich weiß nicht, ob ich die Vergangenheit durch die rosarote Brille betrachte, aber im Gegensatz zum letzten Jahr herrscht meiner Meinung nach im Moment eine extrem aggressive Stimmung zwischen den Hochschulgruppen. Da werden eigentlich klare Anträge bis ins letzte Detail ausdiskutiert, Argumente tausendfach wiederholt, studentische Gremien wie der AStA mehr oder weniger offen angegriffen. Da wird gefordert, die nicht-öffentlichen Protokolle des AStA den Parlamentariern zu schicken, ohne, dass die Antragssteller diese jemals eingesehen haben. Da wird vor allem von Seiten der JU gegen längst akzeptierte Initiativen gewettert, auch wenn dies garnicht zur Diskussion steht, und um jeden Cent der Ausgaben gefeilscht. Von den vielen Halbwahrheiten, mit denen argumentativ um sich geworfen wird, ganz zu schweigen (Stichwort "Randale beim Hochschulstreik").

Symptomatisch für diese Atmosphäre war der letzte TOP "Sonstiges" in der heutigen Sitzung. Wir saßen bereits seit fast dreieinhalb Stunden im Raum, und da die wichtigsten Themen erledigt waren, sind viele zwischenzeitlich gegangen. Dann schlagen die Strolche eine Rüge vor, weil die "Sicherheitspolitische Hochschulgruppe" (oder so ähnlich) auf eigene Faust Räume für Vorträge von der Uni und die Erlaubnis des Studentwerks zum Flyern organisierte, nachdem dieser Gruppe vom letzten StuPa der Status als Initiative mit knapper Mehrheit verweigert wurde. Das endete in einem spontanen Antrag, dem Präsidium der Uni und dem Studentenwerk eine Liste von abgelehnten Initiativen zukommen zu lassen, um denen in Zukunft die Unterstüzung zu verweigern. Diese Idee ist genauso blöd wie es sich hier anhört, und überschreitet die Kompetenzen des StuPa (und die Grenzen der Meinungsfreiheit) maßlos, was bis auf die Strolche auch alle anderen Parlamentarier so sahen oder sich enthielten. Doch aus der schnellen Abstimmung wurde nichts, denn es entartete eine Diskussion, in der sich htw und Strolche gegenseitig angriffen. Der Präsident musste erst die Redeliste schließen, damit das Ding abgeschlossen werden konnte.

An die mitlesenden Parlamentarier: Ich erhoffe mir, dass wir in Zukunft produktiver zusammen arbeiten können. So wie es derzeit läuft macht es nämlich wirklich keinen Spaß, seine Freizeit zu opfern.

Achja, die Wahl des neuen AStA lief dagegen problemlos. Kurze Vorstellung, ein Wahlgang, fertig.

Comments

Ich konnte gestern leider nicht, aber finde es wirklich schade, wenn das so läuft. Schön das der AstA gewählt wurde. Wurde er von allen HSG gewählt oder gab es auch Gegenstimmen?!

Nur Barbara Benten wurde einstimmig gewählt. Allerdings wurde mit Listen gewählt, so dass quasi nur Ja oder Nein möglich war, keine Enthaltung.

Mit dem Text meinte ich übrigens nicht nur die gestrige Sitzung, sondern die bisherigen Sitzungen dieser Legislaturperiode generell.

Dann ist die Wahrnehmung der Studierenden ja gar nicht so weit daneben, was denn Sinn und Unsinn des StuPas angeht. *scnr* ;-)

ich hab es schon einmal gesagt, und ich sage es wieder. Demokratie funktioniert einfach nicht.

Danke Roland für diesen Blog. Du sprichst mir hier genau aus der Seele.

Auch ich finde das die Arbeitsatmosphäre im StuPa von der letzten zu dieser Legislaturperiode stark gelitten hat. Dinge die in der letzten Legislaturperiode ohne große Diskussion beschlosen wurden, werden jetzt zerpflückt und dann teilweise dennoch abgelehnt, obwohl die Antragsteller ihre Anträge ändern, innerhalb von Minuten melden sich 15 Leute zu einem völlig unstrittigen TOP,...

Bin ich froh, das das Präsidium jetzt ein Glocke hat um wenigstens ein bisschen für Ruhe zu sorgen...