Die heutige StuPa-Sitzung war nett. Insgesamt standen mit den Tischvorlagen 10 Tops auf der Liste, und dennoch waren wir bereits gegen 17:30 Uhr fertig. Es herrschte heute eine erstaunliche Einigkeit...

Die Ergebnisse im Schnelldurchlauf (eigene Notizen, kein offizielles Protokoll):

• Die neuen Initiative "Bündnis 7.3.", die Aktionen gegen die geplante NPD-Demo in Osnabrück vorbereitet, wird anerkannt und bekommt die Erstförderungssumme in Höhe von 400 EUR zugebilligt (28:0:2).
• Das StuPa unterzeichnet eine "Gemeinsame Erklärung der verfassten Studierendenschaft gegen Rechts" (34:0:0)
• Die bestehende BaföG-Beratung des AStA wird um eine "grundlegende Haushalts- und Finanzberatung für Studierende" ergänzt. Hierfür wird der Beraterin Daniela Begova ein zusätzliches Zeitbudget von 1 Stunde wöchentlich gestanden. Bei Bedarf kann dies durch den Referenten für Finanzen in Absprache mit der Beraterin um eine weitere Stunde erweitert werden (33:0:1).
• Dem AStA wird zugestanden, einen Auftrag zur Aufarbeitung und Archivierung der Protokolle und Schriftsätze der vergangenen Jahre zu vergeben. Hierfür steht ein Budget in Höhe von 525 EUR zur Verfügung (bei einem geschätzten Aufwand von 70 Std.). Die Fertigstellung soll bis zum 1. Juli 2009 erfolgen.
• Der Antrag der FKK auf Änderung der Satzung ist erneut vorgelegt worden und mit 33:0:0 angenommen worden.

Da einige wichtige Anträge nicht rechtzeitig fertig geworden sind (Semesterticket, Haushalt 2009/2010) wird es am 11. Februar eine weitere StuPa-Sitzung geben. Zeit und Ort werden noch bekannt gegeben.